Urteil in NRW: Outlet-Center darf vergrößert werden

27. August 2009 | von

Stadt klein, Gebäude klein: Mit dieser Logik wollte sich das nordrhein-westfälische Ochtrup nicht zufrieden geben. Gegen das Verbot im Rahmen des Landesentwicklungsprogramms, das Outlet-Center in Ochtrup auszubauen, wurde geklagt – und gewonnen. Die Begründung der Richter: Das Verbot verstößt gegen die kommunale Selbstverwaltung.

Sie gehören wohl zu den Dingen dieser Welt, die man nur lieben oder hassen kann: Auf tausenden von Quadratmetern warten tausende von günstigen Kleidungsstücken darauf, von Sparfüchsen mit nach Hause genommen zu werden. Für die einen die perfekte Freizeitgestaltung, für die anderen zu groß, zu unübersichtlich, zu zeitaufwendig. Bis man seine Meinung über die riesigen Outlet-Center fällen kann, müssen sie allerdings erst einmal gebaut werden – und das war in Nordrhein-Westfalen bisher nicht überall möglich. Nur in Orten mit mindestens 100.000 Einwohnern durfte die Verkaufsfläche der Center 5000 Quadratmeter überschreiten. Diese Regelung ist seit gestern Vergangenheit.

Laut der Größenbeschränkung des Landes Nordrhein-Westfalen waren die 3.500 Quadratmeter, die das Outlet-Center in Ochtrup aufweist, zwar in Ordnung, doch der Plan der Stadt, es auf 11.500 Quadratmeter zu vergrößern, wurde abgelehnt. Das wurde jetzt vom Verfassungsgerichtshof des Landes für unzulässig erklärt. Die vom Land festgesetzten Werte seien schlichtweg nicht nachvollziehbar und verstießen somit gegen das Willkürverbot und die Landesverfassung.

Während Ochtrup seinen Sieg feiert, könnte so mancher Ort in der Umgebung das Urteil durchaus als Gefahr empfinden: Dass der Einzelhandel unter einem nahegelegenen Schnäppchenparadies leiden könnte, ist nicht gerade unwahrscheinlich. Und die ein oder andere nordrhein-westfälische Gemeinde wird jetzt bestimmt auch darüber nachdenken, ob ein lokales Outlet-Center möglicherweise eine gute Idee sein könnte.

Bis die Einkaufswütigen aus Ochtrup und Umgebung sich auf den 11.500 Quadratmetern auslassen können, dauert es aber auch trotz Urteil noch: Bevor der Startschuss für den Ausbau fallen kann, muss nämlich noch die Genehmigung von der Bezirksregierung eingeholt werden – und auch die wurde schon einmal verweigert.




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Über Sabine Wagner

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