Höhere Strompreise durch Brennelementesteuer?

15. Juni 2010 | von

Mit einer neuen Brennelementesteuer will die Bunderegierung im Rahmen des Sparpaketes circa 2,3 Milliarden Euro jährlich bei den Stromkonzernen holen – als Gegenleistung zu einer Laufzeitverlängerung für Atommeiler. Doch wer die Kosten dafür am Ende wirklich aufbringen muss, ist noch unklar. Experten befürchten höhere Strompreise.

Die Bundesregierung hat ihr jüngstes Sparwerk zwar als sozial ausgewogen gelobt, da auch die Wirtschaft einen großen Teil beitragen wird, doch gerade dieser Teil ist noch eine Rechnung mit mehreren Unbekannten. Denn ob es zum Beispiel die Brennelementesteuer am Ende auch tatsächlich geben wird, ist derzeit noch unsicher. Zudem ist äußerst zweifelhalft, dass die Wirtschaft die Zusatzkosten auch wirklich selber aufbringt – viel wahrscheinlich ist, dass der Verbraucher auch diese Mehrbelastung durch höhere Preise übernehmen muss.

So könnte allein die Brennelementesteuer einem Bericht des Hamburger Abendblattes unter Berufung auf das Vergleichsportal Verivox zufolge eine jährliche Mehrbelastung von bis 60 Euro für eine vierköpfige Familie bedeuten. Selbst Finanzministerium-Sprecher Michael Offer hält einen Anstieg des Strompreises um 1,5 Cent je Kilowattstunde für realistisch, was einer Verteuerung von circa sechs Prozent entspräche. Allerdings geht man im Finanzministerium auch davon aus, dass die Energiekonzerne die Zusatzkosten nicht an ihre Kunden weitergeben werden und stattdessen ihre Gewinnmargen entlasten, da die Kosten für Atomkraftwerke nur wenig Einfluss auf die Strompreise hätten.

Bei den Energiekonzernen stoßen die Regierungspläne deshalb auch auf wenig Gegenliebe. RWE-Finanzchef Rolf Pohlig drohte wegen der Mehrausgaben bei der Brennelementesteuer, deren Anteil Experten auf ein Drittel bis ein Viertel der Gesamtsumme von 2,3 Milliarden beziffern, bereits mit einem Herunterfahren geplanter Investitionen. Wegen drohender Neuverschuldung sei auch der Verkauf von Vermögenswerten und Beteiligungen nicht ausgeschlossen.




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