Winterpflichten: Wer nicht streut, der zahlt

25. November 2010 | von

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christkind, sondern auch Eis und Schnee – und mit ihnen gefährliche Rutschpartien, die nicht selten mit Knochenbrüchen im Krankenhaus enden. Doch wer ist eigentlich für die Räumung von Gehwegen und Straßen zuständig?

Aufgrund des frühzeitigen Wintereinbruchs sind auf vielen Straßen und Gehwegen in Deutschland Rutschpartien keine Seltenheit. Wurde jedoch sorgfältig geräumt und gestreut, ist die Unfallgefahr weitaus geringer. Doch wie auch bei dem Herbstlaub ist oft unklar, wer eigentlich dafür für schnee- und eisfreie Gehwege zuständig ist.

Gemäß der Verkehrssicherungspflicht sind im Normalfall die Gemeinden für die Räumung von Eis und Schnee auf Straßen und Wegen zuständig, oftmals wälzen sie diese Winterpflichten mittels bestimmter Gemeindesatzungen auf die Grundstückseigentümer ab. Die Eigentümer wiederum können die Räum- und Streupflicht dann aber auch auf ihre Mieter übertragen, müssen jedoch stets prüfen, ob die Mieter diese Pflicht dann auch erfüllen. Wann geräumt werden muss, ist im Landesgesetz oder auch in der Gemeindesatzung festgelegt. Ist das nicht der Fall, so gilt eine allgemeine Räumpflicht von 7 bis 21 Uhr, an Sonn- oder Feiertagen von 8 bis 21 Uhr. Wer krank oder verreist ist, hat entsprechend für eine Vertretung zu sorgen, die dann den winterlichen Pflichten nachkommt. Es reicht aber aus, wenn auf den Bürgersteigen auf einer Breite von etwa 1,20 Meter freigeräumt und gestreut ist, sodass zwei Personen ohne Probleme nebeneinander laufen können. Zudem sollten beispielsweise Wege zu Mülltonnen, Durchgänge oder Zufahrtswege unbedingt frei gehalten werden.

Wird der Räum- und Streupflicht jedoch nicht ausreichend erfüllt und ein Fußgänger kommt durch einen glatteisbedingten Unfall zu schaden, muss der Streupflichtige für mögliche Arzt-, Krankenhauskosten oder Schmerzensgelder aufkommen. Hier greift dann aber die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung bzw. bei Eigentümern, die selbst in dem Haus wohnen, die Privathaftpflicht.




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