Statistisches Landesamt räumt Fehler bei Zensus-Erinnerungsschreiben ein

11. Juli 2011 | von

In Saarland flatterte vielen Immobilienbesitzern ein mahnendes Schreiben des Statistischen Landesamtes in den Briefkasten. Völlig zu Unrecht, denn sie hatten ihre Teilnahme am Zensus schon pflichtbewusst getätigt. Das Amt räumt jetzt Unstimmigkeiten zu.

Der Zensus 2011 ist die erste gemeinsame Volkszählung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In diesem Zuge wurden Immobilienbesitzer in Deutschland verpflichtet, in einem Fragebogen wahrheitsgemäße Auskunft zu der Art, dem Baujahr und der Heizung ihrer Gebäude sowie die Eigentumsverhältnisse, bei Eigentumswohnungen Angaben über die Bewohner, die Eigentümer, die Nutzung und die Größe zu geben. Um ein Mahnverfahren zu vermeiden, sollten die Eigentümer die Fragebögen binnen 14 Tagen an die Behörden zurücksenden.

Im Saarland melden sich nun immer mehr Immobilienbesitzer zu Wort, die zu Unrecht ein Schreiben des Statistischen Landesamtes erhalten haben. Das Verschicken dieser „Erinnerungsschreiben“ kosten das Land schlappe 30.178,70 Euro, umso ärgerlicher also, wenn die Kosten – immerhin von Steuergeldern gedeckt – überflüssig entstehen. Die Sprecherin des Statistischen Amts Saarland, Koba Krause, erklärt die Erinnerungswelle als Vorgabe der bundesweiten Projektleitung. Außerdem seien viele Bürger ihrer Auskunftspflicht nach Ermahnung noch nachgekommen.

Viele nicht-berechtigte Mahnschreiben im Saarland

Im Saarland entsteht allerdings der Eindruck, die Erinnerungsschreiben seien in der Mehrheit grundlos verschickt worden. Viele Betroffene berichten, sie hätten ihre Erhebungsunterlagen längst zurückgesandt, als das Schreiben im Briefkasten lag. Das Statistische Landessamt nimmt an, dass die Bürger in diesen Fällen vielleicht mehrere unterschiedliche Unterlagen in einem Rückumschlag versendet hätten, um Porto zu sparen, oder nicht den beigelegten Rücksendeumschlag benutzt hätten. Dies verzögere die Bearbeitungszeit und führe dazu, dass die nicht gerechtfertigten Erinnerungen rausgeschickt worden seien. Zumindest gesteht das Amt in einer Stellungnahme ein: „Die Schwierigkeiten bei der Zusendung der nicht berechtigten Erinnerungs-Schreiben, die ähnlich auch in anderen Ländern aufgetreten sind, werden eingeräumt und bedauert“. Zeitweise war sogar die Telefonanlage des Amtes zusammengebrochen, weil so viele Betroffene sich mit ihren Fragen zu den Erinnerungsschreiben dort melden wollten. Mittlerweile läuft die Hotline wieder, die Anrufe nehmen ab. Über ein aufklärendes Schreiben an die betroffenen Bürger denke man aber nicht nach, so Krause.

In einer früheren Version des Beitrags wurde der missverständliche Ausdruck “Mahnschreiben” benutzt. Wir bitten, dies zu entschuldigen.




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Über Sabine Wagner

Sabine Wagner ist Mitglied der immobilo-Redaktion
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