Unruhen in Israel: Zehntausende Bürger protestieren gegen steigende Preise

1. August 2011 | von

Dicke Luft in Israel: Trotz des wirtschaftlichen Wachstums üben Zehntausende Normalbürger den Protest, da nur eine Minderheit von den Vorteilen des wirtschaftlichen Wachstums profitiert. Während die Lebensunterhaltungskosten, vor allem Mietpreise und Immobilienkosten, immer weiter steigen, bleiben Löhne und Gehälter auf dem gleichen, niedrigen Niveau, was die Bürger nun auf die Straße treibt.

Die Mittelschicht ist aufgebracht, findet sich nicht länger mit dem sozialen Abstieg ab, das Volk will endlich Gerechtigkeit: An diesem Wochenende fanden in Israel die größten landesweiten Proteste seit Jahren statt. Während sich die Demonstrationen anfänglich hauptsächlich gegen gestiegene Mieten und Immobilienpreise richteten, nehmen die Proteste nun einen weitaus größeren Umfang an und richten sich gegen das gesamte Wirtschaftssystem. Organisatoren der Aufstände behaupten, dass sich die Demonstrationen durch alle Bevölkerungsgruppen ziehen und schon längst nicht mehr nur den Mittelstand betreffen. Beteiligt an den Protesten sind nicht nur Zivilbürger des Landes, sonder auch die Ärzte haben einen Generalstreik angekündigt. Die Gewerkschaft Histradrut stellt nun ihrereseits Forderungen in Milliardenhöhe. Die Regierung reagierte bisher mit der Erhöhung der Löhne für Polizisten. Eine weitere Reaktion der Regierung zur Beschwichtigung der Bürger ist die Steuersenkung auf den eigentlich unvermeidlichen Anstieg der Benzinpreise.

Der Finanzminister Bejamin Netanjahu trieb in den vergangenen Jahren vor allem die Privatisierung staatlicher Monopolbetriebe voran, während das Land zuvor jahrzehntelang durch eine Mischform aus freier Marktwirtschaft mit einer hohen staatlichen Beteiligung geprägt war. Der staatliche Einfluss auf die Wirtschaft war enorm und keineswegs profitabel, doch dies wollen die derzeitigen Protestanten so heute nicht mehr wahrhaben und fordern eine Rückkehr zu den sozialistischen Wurzeln. Netanjahu räumt zwar ein, dass sich die Lebensunterhaltungskosten des Landes deutlich erhöht haben und das mittelständische Volk vom wirtschaftlichen Wachstum kaum profitiert, man dürfe jedoch bei den nächsten Entscheidungen, die zur Problemlösung getroffen werden, nicht voreilig handeln. Netanjahus Vorschlag, das Immobilienangebot zu erhöhen, stieß bei den Menschen eher auf Ablehnung und erzeugte nicht die von der Regierung gewünschte Wirkung.

Es ist kaum nachvollziehbar, wie unter diesen positiven Voraussetzungen ein Klima des Protests entstehen konnte. Ein Kommentar zur Lage gibt der Wirtschaftswissenschaftler der Hebräischen Universität in Jerusalem, Eyal Kimhi, welcher die wirtschaftliche Situation weitaus weniger positiv einschätzt als die veröffentlichten Zahlen beispielsweise zur Arbeitslosenqote vermuten lassen, und deshalb zur Vorsicht mahnt. So berücksichtige die äußerst geringe Arbeitslosenquote im Land nicht alle Bevölkerungsgruppen und sei somit in der Form nicht repräsentativ. Auch die hohe Marktkonzentration im Land stellt nach Kimhi ein großes Problem dar, da durch den mangelnden Wettbewerb auch die Preise steigen.

Die Frage stellt sich nun, wie es weiter gehen soll und was in der Zukunft anders gemacht werden kann, um die derzeitigen Unruhen in der Bevölkerung wieder beschwichtigen zu können. Lösungen der Regierung wie beispielweise der Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes, waren nicht gut durchdacht und wirkten sich eher negativ auf die Stimmung im Volk aus. So wurde die neue Strecke mit dem Zug nach Tel Aviv von den Orthodoxen zum Shabbat, dem einzigen freien Tag in der Woche nicht frei gegegben, was den Besitz eines Autos für viele Menschen unverzichtbar macht. Jedoch ist wiederum ein Auto, welches mit 90 Prozent besteuert wird, für einige Teile der Bevölkerung viel zu teuer. An diesem Beispiel wird deutlich, wie eng die Probleme miteinander verflochten sind.




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Ein Kommentar zu Unruhen in Israel: Zehntausende Bürger protestieren gegen steigende Preise

  1. Horst sagt:

    Israel hat weit, weit über seine Verhältnisse gelebt, wie Griechenland, Spanien oder Italien!

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