Gekürzte Städtebauförderung: Drohen Deutschland leere Innenstädte?

9. November 2011 | von

Der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (GdW) schlägt Alarm: Wenn die Bundesregierung bei ihrem Plan bliebe, die Städtebauförderung stark zu kürzen, könnte es in deutschen Innenstädten zu massiven Leerständen kommen.

Von schleichendem Verfall ist die Rede, von Leerstandswellen und heruntergekommenen Fußgängerzonen: Die deutsche Wohnungswirtschaft – bestehend aus dem Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (GdW), dem Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) sowie dem Zentralverband der Deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer Haus & Grund Deutschland – äußert ihre Skepsis zu den geplanten Kürzungen von Mitteln für die Städtebauförderung. „Ohne eine starke Städtebauförderung drohen intakte Stadtzentren zu Geisterstädten und lebenswerte Gebäude zu Ruinen zu werden”, prognostizierte Axel Gedaschko, Präsident des GdW, am Dienstag in Berlin.

Dabei gilt die Kritik nicht nur den Zuständen in Ostdeutschland, auch die Stadtzentren der alten Bundesländer sind von dem Trend betroffen. Als Gründe für die prekäre Lage werden die schrumpfende Bevölkerung und Abwanderungstendenzen in bestimmten Regionen genannt. Die Städtebauförderung, wie sie nun geplant ist, kann aber kaum dazu beitragen, die Situation zu ändern. „Die geplante Kürzung der Städtebauförderung von 455 Mio. Euro im Jahr 2011 auf nur noch 410 Mio. Euro für 2012, die Förderung der energetischen Gebäudesanierung mit lediglich 1,5 Mrd. Euro und die komplette Streichung des KfW-Programms ‚Altersgerecht Umbauen’ werden am Wohnungsmarkt nicht spurlos vorbeigehen“, kommentiert Gedaschko.

Dazu komme die Ungewissheit, wie es mit der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten bei der energetischen Gebäudesanierung weitergehe. Dabei sei zu sehen, dass in anderen Bereichen vom Bund nicht so stark gekürzt würde. „Wir brauchen eine starke Städtebauförderung,“ , so Gedaschko, „sie ist essenziell für die Bewältigung des demografischen und wirtschaften Wandels.“ Es ginge auch nicht um Subventionierung, sondern um „die finanzielle Beteiligung des Staates bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben – nämlich der Entwicklung der Städte.“ Hier stehe die Politik in der Verantwortung.




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Über Sabine Wagner

Sabine Wagner ist Mitglied der immobilo-Redaktion
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