Solarenergie | Solaranlagen Photovoltaik: Diskussionen über Strafzölle auf chinesische Solarmodule halten an

20. Juni 2013 | von
Solaranlage Strafzölle auf chinesische Solaranlagen: Diskussionen gehen weiter, Verhandlungen auch. Foto: Rainer Sturm / PIXELIO

Nachdem die EU Strafzölle auf Solarmodule aus China beschossen hat, begann die Diskussion über Für und Wider erst richtig. Selbst die Vertreter der Solarbranche sind nicht einer Meinung. Nun stehen neue Verhandlungen an.

Wenn das China beim vorgeworfenen Preisdumping von Solarmodulen nicht einlenken sollte, droht dem Land ab August ein Strafzoll von 47,6 Prozent. Bereits seit 6. Juni werden auf Solaranlagen aus chinesischer Produktion 11,8 Prozent Aufschlag erhoben.

EU-Handelskommissar Karel de Gucht gab bekannt, dass China mit diesen Strafzöllen rechnen müsse, wenn es beim Preisdumping bei seinen Solarmodulen nicht nachgebe. Ziel dieser Maßnahme sei es laut der EU-Kommission, sich auf eine faire Regelung des Wettbewerbs zu einigen, um eine für die EU wichtige Industrie zu schützen.

Debatte über Nutzen der Strafzölle

Über den Nutzen dieser Maßnahme ist in Deutschland seit Längerem eine Debatte entbrannt. So spricht Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) von einem schweren Fehler. Deutschland steuere auf einen tiefgreifenden Handelskonflikt mit China zu, gab Rösler zu bedenken. Experten warnen vor einer sinkenden Nachfrage nach deutschen Produkten und Arbeitsplatzverlusten. Deutschland und 17 weitere Staaten sind gegen die von der EU beschlossenen Sanktionen, vor allem Berlin warnte mehrmals vor einem Handelskrieg.



Auch die Solarbranche konnte sich bisher nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen. Im Rahmen der derzeit stattfindenden Branchenmesse „Intersolar“ machte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft deutlich, dass es in der Branche Befürworter und Gegner der Schutzzölle gebe. So gebe es Bedenken, dass steigende Preise für Solarmodule das Produkt unattraktive mache und so das Solar-Handwerk in Mitleidenschaft ziehe. Auf der anderen Seite verweisen Branchenriesen wie Solarworld auf den derzeit unfairen Wettbewerb auf dem Solarmarkt.

Die Bedenken und auch der Druck aus China haben offenbar Wirkung gezeigt. Medienberichten zufolge hat die EU-Kommission gestern mitgeteilt, dass es neue Verhandlungen zwischen EU und China über die Strafzölle geben werde.

Beschwerde brachte Stein ins Rollen

Eine Beschwerde der Allianz der europäischen Solarhersteller (EU Pro Sun) brachte den Stein ins Rollen. Die Vertreter des Verbandes sahen durch subventionierte Solarmodule aus China 30.000 Jobs in der Branche gefährdet.

Dabei geht es vorrangig um Photovoltaikmodule, die in China günstig produziert werden. Im Bereich der Solarwärme sind die Stückzahlen der Importe aus China dagegen noch nicht relevant. Die Dumpingpreise für Photovoltaikmodule entstehen allerdings nicht durch die unterschiedlichen Lohnkosten, sondern vielmehr durch die staatliche Stützung der Branche. So stehen „Erneuerbare Energien“ ganz oben auf der Agenda des Fünf-Jahres-Plans aus Peking. Dadurch kommen die chinesischen Händler an billige Kredite von der staatlichen Entwicklungsbank und erhalten ebenfalls jahrelange Lohnsteuerstundungen und gratis Strom. Mit diesen Bedingungen können die Hersteller aus Europa nicht mithalten.

Solarenergie Ratgeber



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