Solarenergie | Solaranlagenförderung Solarbranche: Kritik am den Koalitionsvertrag

10. Januar 2014 | von
Solarenergie-Lobby sieht Koalitionsvertrag kritisch. Solarenergie-Lobby sieht Koalitionsvertrag kritisch. Foto: Foto: R. Schlick / PIXELIO

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zur Großen Koalition wurde auch über die Gestaltung der Energiewende diskutiert. Über das Ergebnis zeigte sich der Bundesverband Solarwirtschaft nun sehr enttäuscht und macht die Perspektive für die Solar-Branche von konkreten Maßnahmen abhängig.

Der Verband erläutert, dass die Wind- und Bioenergie geschwächt werden und den Ausbau der Fotovoltaik fortgeführt werden soll. Die konkreten Maßnahmen der Großen Koalition entscheiden nun darüber, ob die Ziele der Solarbranche erreicht werden können und wie die allgemeine Zukunftsperspektive sein wird.

Der aktuelle Zubaukorridor im Bereich Fotovoltaik soll den Plänen der Großen Koalition nicht berührt werden. Die geplanten Einsparungen bei der Wind- und Bioenergie jedoch stoßen auf Kritik. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, dürften keine zusätzlichen Belastungen kommen.

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EEG-Umlage für selbst genutzten Strom in der Kritik

Auf Kritik stößt auch die geplante EEG-Umlage auf selbst genutzten Strom. Zwar befürwortet die BSW-Solar eine Kostenbeteiligung bei einer industriellen Eigenstromerzeugung auf Basis fossiler Energien, im Bereich Solarstrom lehnt der Verband Zusatzkosten jedoch ab. Damit würden Verbraucher nicht entlastet und die Wettbewerbsfähigkeit der Fotovoltaik gefährdet. Die Selbstversorger würden damit nur zusätzlich belastet, was der BSW-Solar ablehnt.

Eine Alternative ist die Direktvermarktung.  Energieanlagen ab einer bestimmten Größenordnung könnten demnach mit der nächsten EEG-Novelle zum Direktvertrieb des produzierten Stroms gezwungen werden. Dies erschwert jedoch die Solaranlagenförderung und die Investition in Solarstrom-Projekte.

Kleine Investoren bei Freiflächenanlagen benachteiligt?

Angesprochen wird auch die Pilot-Ausschreibung für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen, die vor allem kleine Investoren benachteiligt. Die Umstellung auf Ausschreibungen lehnt der BSW-Solar grundsätzlich ab, da Risikoaufschläge entstehen könnten und Mitnahmeeffekte großer Investoren die Folge sein könnten. Dennoch gäbe es die Chance, das PV-Kraftwerksegment zu stärken.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass im Koalitionsvertrag Steuerabschreibungen für EE-Wärmetechnologien nicht mehr erwähnt werden. Denn der Verband begrüßt das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz. Daher wäre die Steuerabschreibung für die EE-Wärmetechnologien ebenfalls wichtig. So könnten flächendeckend Heizungssysteme modernisiert und energieeffizient mit erneuerbaren Energien ausgestattet werden.

Positiv gesehen wird auch die kompetente und unabhängige Energieberatung. Als Ersatz für Maßnahmen wie das EE-Wärmegesetz und die Steuerabschreibung beim Gebäudebestand reicht dies jedoch nicht aus.




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Über Sabine Wagner

Sabine Wagner ist Mitglied der immobilo-Redaktion
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