Sozialer Wohnungsbau: zu wenig bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten

21. März 2016 | von
Kran Neubau Haus Bau baustelle Sozialer Wohnungsbau: zu wenig bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten. - pixabay.com

Die Länder müssen reagieren: Günstige Wohnungen sind vor allem in Großstädten knapp. Durch die gestiegene Anzahl an Asylbewerbern hat sich die Lage zusätzlich verschärft.

Seit Jahren fehlt es in Deutschland an bezahlbaren Wohnungen für Einkommensschwache, sogenannte Sozialwohnungen. Bundesweit wurden 2015 rund 270.000 neue Wohnungen gebaut. Gäbe es keine Flüchtlinge und daher einen gestiegenen Bedarf an günstigem Wohnraum, so hätte diese Anzahl knapp ausgereicht. Jetzt müssen Bundesregierung und Städte weiter daran arbeiten den Mangel für alle zu beheben. Einkommensschwache Deutsche sollen ebenso profitieren wie Asylbewerber. Bauministerin Barbara Hendriks (SPD) hat Anfang des Jahres ein Papier vorgelegt, das unter anderem die Verdopplung der vom Bund bereitgestellten Finanzmittel fordert. Es wird davon ausgegangen, dass jährlich rund 350.000 neue Wohnungen benötigt werden. Der Deutsche Mieterbund geht hingegen von derzeit 800.000 fehlenden Wohnungen aus. Ein Investitionshemmnis sind auch die unterschiedlichen Bauordnungen der Länder.

Gerade in den Ballungszentren wie Berlin, München oder Düsseldorf ist es in den vergangenen Jahre zunehmend schwerer geworden, bezahlbare Mietwohnungen zu finden. In den Metropolen und auch in vielen Universitätsstädten ist der Wohnraum in allen Preissegmenten knapp bemessen. Um schwache Gruppen zu unterstützen, die auf dem freien Wohnungsmarkt nicht fündig werden, gibt es die staatliche Wohnraumförderung. Für solche Wohnungen ist eine Höchstmiete festgelegt. In Berlin sind das 5,91 Euro und in Leverkusen 5,75 Euro pro Quadratmeter. Seit 2006 sind die Länder für die Förderungsverteilung zuständig. Derzeit werden knapp 520 Millionen vom Bund an die Länder verteilt. Diese müssen das Geld allerdings nicht unbedingt für den sozialen Wohnungsbau verwenden. Das wird von verschiedenen Gruppen kritisiert.

In Sozialwohnungen dürfen nur Personen mit Wohnberechtigungsschein leben. Dieser wird von den Kommunen Personen ausgestellt, die unter einer Einkommensgrenze von 12.000 Euro (Einpersonenhaushalt) beziehungsweise 18.000 Euro (Zweipersonenhaushalt) im Jahr liegen. Allerdings dürfen die Länder diese Grenzen gemessen an den örtlichen Gegebenheiten anpassen.

Auf Grund der hohen Flüchtlingszahlen sehen sich viele Deutsche benachteiligt. Es gibt immer wieder Gerüchte, dass deutsche Staatsbürger keine Wohnung finden, weil Asylsuchenden Vorrang gegeben wird. Der Deutsche Mieterbund und andere Stellen wehren sich gegen diese Vorwürfe. Es gebe Einzelfälle, die derzeit auch geprüft würden und es gebe Vereinbarungen mit Wohnungsbaugesellschaften geringe Prozentsätze an Wohnungen im Jahr für Flüchtlinge bereitzustellen. In Köln betrifft das beispielsweise 200 der 40.000 Wohnungen der GAG. Ein Problem ist, dass die Zahl der Sozialwohnungen stetig sinkt, da die Statusbindung zeitlich auf 15 bis 20 Jahre befristet ist. Anfang der 90er Jahre betrug die Zahl der Sozialwohnungen noch drei Millionen, jetzt hat sich die Anzahl halbiert.

Es ist im Gespräch die Kompetenz für den sozialen Wohnungsbau wieder auf den Bund zu übertragen, um die Nutzung des Geldes besser zu steuern. Die Bauministerin Hendriks kritisierte außerdem, dass die Städte mit der Containerunterbringung der Flüchtlinge nicht zukunftsorientiert gehandelt hätten. Serielle Fertigbauten hätten beispielsweise später auch von Senioren oder Studierenden genutzt werden können. Was den Wohnungsmarkt langfristig hätte entspannen können. Insgesamt stehen Bund und Länder vor einer großen Aufgabe, die es schnell zu bewältigen gilt. Denn auch ohne Flüchtlinge war der Wohnungsmarkt vielerorts schon angespannt.




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Über Sabine Wagner

Sabine Wagner ist Mitglied der immobilo-Redaktion
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Ein Kommentar zu Sozialer Wohnungsbau: zu wenig bezahlbarer Wohnraum in Ballungsgebieten

  1. Steven sagt:

    Toller Beitrag. Bringt es auf den Punkt. Wertvolle Informationen. Danke

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