Unerwünschtes Graffiti muss vom Vermieter beseitigt werden

9. März 2009 | von

Schönheit liegt im Auge des Betrachters und Kunst ist Geschmackssache. Diese beiden Fälle für das Phrasenschwein gelten insbesondere für Graffiti, denn während ein „Tag“ (unterschriftenartiges Kürzel) für manche ein wertvolles Statussymbol im „Feindesgebiet“ darstellt, ist er für andere schlicht eine verschandelnde Schmiererei – und die muss vom Vermieter entfernt werden, wenn es der Mieter verlangt.

Nach Ansicht des Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ist ein unerwünschtes Graffiti ein Mangel an der Mietsache und muss vom Vermieter beseitigt werden. Eine Mieterin hatte verlangt, daß die großflächige Gaffiti-Verzierung von Wand, Klingelschildern und Haustür entfernt wird.

Der Vermieter hatte argumentiert, daß in Kreuzberg fast jedes Haus beschmiert sei. Diese pauschale Begründung überzeugte das Gericht jedoch nicht, auch bei einer relativ günstigen Miete müsse der Vermieter seiner Instandsetzungspflicht nachkommen. Allerdings könne er die Kosten für die Reinigung der Wand von der ungewollten Verzierung als Hausreinigungskosten auf den Mieter umlegen – was in Kreuzberg auf die Dauer eine teure Angelegenheit werden kann.

AZ: Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg 5 C 313/07

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