Das ändert sich 2010

30. Dezember 2009 | von

Neues Jahr, neues Glück: Wenn die Sektkorken knallen und die Rakten fliegen, treten Neuregelungen in Kraft oder sind zu Erwarten. Im Folgenden eine kleine Zusammenfassung einiger wichtiger Änderungen.

Abfall- und Abwassergebühren. Im Koalitionsvertrag ist es bereits ankündigt und falls daran unerwarteterweise keine weiteren Änderungen mehr vorgenommen werden, wird es teuer. Die Preise für Abfall und Abwasser könnten Experten zufolge um 12 bis 20 Prozent ansteigen. Grund dafür ist die Mehrwertsteuer, die dann auch von den kommunalen Versorgungsbetrieben gezahlt werden soll.

Energieausweise bei Immobilien sind in Deutschland bereits Pflicht. Doch diese Restriktionen werden im kommenden Jahr noch erweitert und verschärft. Demnach muss der Energieverbrauch direkt in der Wohnungsannonce ausgewiesen werden. Das Informationsrecht wird so zur Informationspflicht.

Erbrecht. Das neue Erbrecht soll jetzt helfen, den so oft in Gerichtssälen geendeten Konflikten, vorzubeugen. Neuerdings können Eltern durch Schenkungen sicherstellen, dass das Vermögen tatsächlich bei denen landet, für die es gedacht ist. Die neue Reform sollte auch Motivation dafür sein, bereits verfasste Testamente auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.

Mietrecht. Das Mietrecht soll einer Neuerung unterzogen werden und die Kündigungsfristen angepasst werden. Die bisher deutlich längeren Fristen der Vermieter sollen den der Mieter angepasst werden. Zudem soll Vermietern beim Kampf gegen Mietnomden unter die Arme gegriffen werden. Konkret ist allerdings noch nichts.

Steuerentlastungen. Das kommende Jahr verspricht viele Entlastungen, zum Beispiel können sich Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge nahezu vollständig von der Steuer absetzen, Privatversicherte zu 80 Prozent Ihrer Prämien. Bestenfalls können über 1.000 Euro jährlich gespart werden.

Umweltzonen. Ab 1. Januar 2010 wird es für Autofahrer nicht nur an der Ampel rot, gelb und grün, denn es folgen weitere Umweltzonen für die Städte Bonn, Freiburg im Breisgau, Heidelberg, Münster, Osnabrück und Pfinztal. Und auch Städte, in denen bereits eine Plakettenpflicht gilt, verschärfen einige Regelungen. So dürfen zum Beispiel in Berlin und Hannover die Innenstädte ab Jahresbeginn nur noch mit „Grün“ befahren werden.


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